Berlin, 22. November 2016
Heute hat in Berlin Bundesminister Alexander Dobrindt die Eckpunkte des Luftverkehrskonzepts der Bundesregierung vorgestellt. Wichtige Forderungen der Flughäfen wurden aufgegriffen wie u.a. der Erhalt der künftigen Chancen auf Kapazitätserweiterungen an den Flughäfen, dem Festhalten an den bestehenden Betriebszeiten der Flughäfen und die Stärkung der deutschen Hub-Flughäfen zur Sicherung der internationalen Anbindung. Hierzu erklärt der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV Ralph Beisel:
„Die vorgestellten Eckpunkte des Luftverkehrskonzepts sind eine unverzichtbare Weichenstellung zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts Deutschland. Deutschland mit seiner föderalen und polyzentrischen Struktur ist auf leistungsfähige Flughäfen angewiesen. Im weltweiten Wettbewerb um Marktanteile hinkt der Luftverkehr in Deutschland jedoch weiter hinterher. Der Wirtschaftsstandort Deutschland benötigt eine hohe Konnektivität. Hierzu gehört auch eine Marktöffnung für internationale Airlines, die im fairen Wettbewerb nach Deutschland einfliegen möchten.“
Und weiter: „Flughafeninfrastruktur muss höchsten Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen genügen. Was viel leistet, hat auch seinen Preis. Das gestaffelte System von lärmabhängigen Flughafenentgelten ergänzt den passiven Schallschutz und gibt Anreize für die Nutzung lärm- und schadstoffärmerer Flugzeuge. Flughäfen möchten die Flottenerneuerung der Airlines mit der Anreizwirkung von lärmabhängigen Entgelten auch in Zukunft fördern. Für die Wirksamkeit der lärmabhängigen Entgelte kommt es entscheidend auf die lokale Ausgestaltung an. Die erforderliche Praxistauglichkeit verbietet schematische Wege durch starre gesetzliche Regelungen. Es gibt keine „one size fits all-Lösung“, wie Bundesminister Dobrindt heute bekräftigt hat. Die deutschen Flughäfen sprechen sich daher gegen eine Festschreibung einheitlicher Lärmklassen und Nachtzuschläge aus. Die deutschen Flughäfen lehnen Betriebssubventionen im Grundsatz ab, es muss ihnen aber möglich sein, die erforderlichen Entgelte zu erheben.“
Es ist von Seiten des BMVI vorgesehen, den Entwurf zum Luftverkehrskonzept zur Abstimmung in den Lenkungs- und anschließend in den Arbeitskreis zu geben. Die ADV wird sich weiterhin aktiv an der Erarbeitung des Luftverkehrskonzeptes beteiligen und die Positionen der Flughäfen im Arbeitskreis vertreten.
adv-pm-33–2016-luftverkehrskonzept-fuer-deutschland
